Demomonat September:
Die GRÜNE JUGEND Regensburg hat die vergangenen Wochen Präsenz gezeigt! Im September waren wir auf mehren Demos hier findet ihr unsere Redebeiträge:
Maaßen muss weg:
In Chemnitz gibt es Hetzjagden auf Menschen, die nicht „deutsch“ aussehen – aber nicht genug Polizeikräfte um diese zu schützen. Menschen wurde gesagt, dass sie sicherheitshalber zu Hause bleiben sollen, anstatt auf die Straße zu gehen. Das soll eine Demokratie sein? Das ist ein Skandal! Und: Der Fehler wurde schon oft gemacht. Das führte nicht zu einer größeren Toleranz oder Beseitigung des Problems, sondern zu mehr Hass! Es ist richtig und wichtig, das so viele Antifaschist*innen nach Chemnitz gefahren sind um sich dem Rassismus und Faschismus, der dort offen propaiert wurde, entgegen zu stellen. Und um den rechten Umtrieben ein klares Zeichen entgegen zu setzen – für eine freie, demokratische und menschliche Gesellschaft! Doch dann kommt dieser Vollpfosten namens Maaßen dahergelaufen und bezweifelt an der Echtheit der gezeigten Bilder. Es habe keine Hetzjagden gegeben, meint also der Chef des Verfassungsschutzes!? Das kann doch nicht wahr sein! Und das ist nur das letzte „Highlight“ seiner Positionen und Äußerungen, die an der Person Maaßen zweifeln lassen. Dieser Mann hat nichts mit der freiheitlich-demokratischen Verfassung gemein. Genausowenig wie der gesamte sogenannte Verfassungsschutz. Hiermit werden Rechte Strukturen finanziert, Morde gebilligt, vertuscht oder gar aktiv befördert.
Der „Verfassungsschutz“ hatte eine Person im Umfeld des Attentäters Anis Amri installiert. Der „Verfassungsschutz“ stand bei den NSU-Morden daneben und hat zugesehen. Der „Verfassungsschutz“ beendete das Parteiverbotsverfahren der NPD selbst wegen der vielen Verstrickungen von V-Leuten. Für uns ist klar: Der „Verfassungsschutz“ muss abgeschafft werden! Er verfehlt seine Aufgabe komplett – das ist nicht mal mehr mangelhaft sondern peinlich, untragbar und nicht rechtskonform! Es ist symptomatisch, dass alle bisherigen Chefs dieser Behörde auf, sagen wir mal, „unnatürliche“ Weise ihre Ämter beenden mussten – immer war ein neues Skandal schuld daran. Es wird Zeit, der Wahrheit ins Auge zu blicken und die Konsequenzen zu ziehen. Dass ein Mann wie Hans-Georg Maaßen an der Spitze dieser Behörde steht, ist nur bezeichnend und spiegelt den gesamten Apparat wider. Der V-Schutz trägt das Erbe des Kalten Krieges mit einem einfachen Feindbild: der Kommunismus. Ganz klar: er ist auf dem rechten Auge blind. Es braucht kein verfassungsfeindliches Organ welches den Staat schützen soll, aber keinerlei demokratischer Kontrolle unterliegt. Es gilt endlich Konsequenzen aus der Reihe an „Pannen“ zu ziehen – obwohl diese wohl kaum „Pannen“ sind, sondern ein strukturelles Versagen aufzeigen. zur Rechenschaft gezogen werden! Maaßen muss sofort entlassen werden, genauso wie der Bundesinnenminister Horst Seehofer für alle Äußerungen zu den rechtsextremen Ausuferungen und Jagden in Chemnitz. Und um das Thema ein für alle mal zu beenden, muss endlich der Verfassungsschutz abgeschafft werden!
Gegendemo für „Demo für Alle“
Demo für alle, das klingt schön, nicht? Doch die sogenannte ‚Demo für alle‘ die da drüben steht, hat nichts, aber auch gar nichts mit dieser Aussage gemein. Sie will ausgrenzen und Menschen in Formen pressen in die sie nicht passen. Sie will Kindern wissen verwehren und auf überalterten Rollenbilder beharren. Sie will uns sagen, wie wir uns zu leben und zu fühlen haben. Doch das kann mir niemand vorschreiben, denn ich bin Expertin für mich, genauso wie jede*r andere Expert*in für sich selbst ist! Lasst uns diesen einfältigen Idioten dadrüben zeigen, dass wir viele sind! Das wir bunt sind! Und das es schön ist, frei zu sein! Frei zu sein, ICH zu sein und nicht in einer vorgefertigten Schablone eines Lebensentwurfes, der nicht zu mir passt. Ich habe keine Lust auf Ausgrenzung und Hass weil etwas nicht der „Norm“ entspricht. Wir sind alle großartig, genau so wie wir sind.Ich habe keine Lust auf unaufgeklärte Jugendliche, die sich allein gelassen fühlen, weil sie denken das sie anders und damit falsch sind. Ich habe keine Lust auf Rassist*innen. Ich habe keine Lust auf eindimensionale Lebensentwürfe. Aber worauf ich Lust habe: Vielfalt! Denn das bereichert unser Leben!
Demo gegen AnkER-Zentren
Asyl ist ein Menschenrecht! Allein dass das immer wieder betont werden muss ist ein Armutszeugnis für ein so reiches Land wie Deutschland. Es kann nicht sein, das Menschen aufgrund ihrer Herkunft eingeteilt werden. Das ist ein Angriff auf uns alle!
Die CSU muss endlich aufhören rechten Spinnern hinterherzulaufen und Menschenrechte zu verletzen. Das ist der Politik unwürdig und geht auf Kosten der Ärmsten und Schwächsten! Niemand flieht freiwillig. Niemand verlässt die Familie und das gewohnte Umfeld freiwillig! Das passiert immer aus einer Not heraus! Unsere Aufgabe ist es, diese Entscheidung anzuerkennen und Menschen die diese getroffen haben zu unterstützen! Doch die CSU tut das Gegenteil. Die CSU muss aufhören, Menschen in ein unwürdiges Leben, Depressionen oder gar in den Selbstmord zu drängen. Jede*r Tote Geflüchtete geht auf das Konto der CSU. Jede*r Tote ist eine*r zu viel.
Wir stehen heute hier, weil wir uns klar mit allen Menschen solidarisieren die fliehen. Lasst uns lauter werden und der CSU zeigen, dass wir viele sind! Lasst uns die CSU dazu bringen, ihre unwürdige Politik zu ändern und endlich Menschen wie Menschen zu behandeln. Flucht ist kein Verbrechen! Asyl ist menschenrecht!
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